46. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 12. September 2019 Priorität der Fraktion Die Linke Gesetz zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Berlin (Berliner Teilhabegesetz – BlnTG) Stefanie Fuchs (LINKE): Vielen Dank! – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Heute haben wir das Berliner Teilhabegesetz… Weiterlesen
Mit der Änderung des Landeswahlgesetzes schaffen wir Wahlrechtsausschlüsse von Menschen mit Behinderungen ab. Weiterlesen
35. Sitzung, 13. Dezember 2018 Stefanie Fuchs (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Zwei Sachen vorneweg: Erstens üben wir vielleicht noch einmal das verstehende Lesen. Das hilft in einer solchen Situation. Zweitens hoffe ich sehr, dass viele der Vertreter der Betroffenen Ihre Rede gehört haben, mit der Sie sich… Weiterlesen
Stefanie Fuchs betont unser Engagement in der Wohnungslosenhilfe. Derzeit wird unter Beteiligung aller Akteure und der Betroffenen eine Strategie für die gesamte Stadt entwickelt. Es wird nicht über wohnungslose Menschen gesprochen, sondern mit ihnen. Weiterlesen
31. Sitzung, 27. September 2018 Stefanie Fuchs (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Heute also einmal ein Antrag mit der Überschrift „Es reicht!“ – mit Ausrufezeichen. Ich finde es schon erstaunlich: Sie versuchen hier nämlich zu suggerieren, dass der Abrechnungsbetrug im ambulanten Pflegebereich gerade… Weiterlesen
26. Sitzung, 17. Mai 2018 Stefanie Fuchs (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Als behindertenpolitische Sprecherin freue ich mich ebenfalls sehr, dass wir diesen Antrag heute abschließend besprechen. Im Koalitionsvertrag steht unter der Überschrift „Inklusion in allen Lebensbereichen stärken“ folgender Satz: Die… Weiterlesen
MdA Stefanie Fuchs zum Antrag der Fraktion der FDP (Drucksache 18/0737) Weiterlesen
Ich habe das Gefühl, dass Sie, die AfD-Fraktion, hier mit billigsten Mitteln versuchen, sich auf dem Rücken der Wohnungslosen unserer Stadt zu profilieren. Weiterlesen
Stefanie Fuchs (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich frage den Senat: Wie ist der Stand der Dinge bei der Zur-Verfügung-Stellung neuer Plätze für die Kältehilfe? Vizepräsidentin Dr. Manuela Schmidt: Vielen Dank! – Wer antwortet für den Senat? – Frau Senatorin Breitenbach – bitte schön, Sie haben das… Weiterlesen