Drucksache 18 / 10 611 - Welche Genehmigungen und Umwidmungen im Bereich des Müggelturms müssen durch die Senatsverwaltung noch erteilt werden, damit der dort geplante Restaurantbetrieb in vollem Umfang in Betrieb gehen kann? Weiterlesen

Sanierung der Feuerwache Köpenick

, Stefanie Fuchs

Drucksache 18 / 10 676 - Wie gestaltet sich der Zeitplan zur Sanierung der Feuerwache Köpenick? Weiterlesen

Drucksache 18 / 10 541 - Welcher Zeitplan liegt für die neue Vereinbarung zu den Entgelten zum Leistungskomplex 32 vor? Weiterlesen

Verfahren am Sozialgericht Berlin

Stefanie Fuchs,

Drucksache 18 / 10 166 - Wie haben sich die Eingangszahlen für Klagen (ein-schließlich des einstweiligen Rechtsschutzes) am Sozialgericht Berlin seit dem 1.1.2012 entwickelt (bitte nach Jahren aufschlüsseln)? Weiterlesen

Drucksache 18 / 10 171 - Wie schätzt der Senat die Möglichkeit ein, schwerbehinderte Menschen ohne Bezüge aus dem SGB XII in die ermäßigte Preistabelle der Berliner Bäderbe-triebe aufzunehmen? Weiterlesen