Angemessenheit der Kosten der Unterkunft nach der AV Wohnen
Drucksache 18/11700 - Wie hoch ist die Zahl der Bedarfsgemeinschaften (BGen) in Berlin, deren Kosten der Unterkunft und der Heizung über dem jeweils angemessenen Richtwert der AV Wohnen liegen? (Bitte nach Bruttokaltmiete und Heizkosten differenzieren.) Weiterlesen
Deckelung der Kosten der Unterkunft
Drucksache 18 / 11 348 - Bei wie vielen Bedarfsgemeinschaften im Land Berlin gibt es eine sogenannte „Deckelung“ der Leistungen bei den Kosten für Unterkunft und Heizung nach durchgeführtem Kostensenkungsverfahren und wie viele Personen sind hiervon betroffen (bitte differenzieren nach SGB II und SGB XII)? Weiterlesen
Ausschluss vom Berlinpass aufgrund Wohngeldbezugs
Drucksache 18 / 11 349 - Wie viele Personen in Berlin sind durch den Bezug von Wohngeld von der Inanspruchnahme des Berlinpasses ausgeschlossen? Weiterlesen
Baustelle Müggelheimer Straße / Zufahrtswege für Rettungsfahrzeuge
Drucksache 18 / 10 879 - Ist dem Senat bekannt, dass durch die Bau-stelle zur Erneuerung der Gleise in der Müggelheimer Straße die Anfahrt des Krankenhauses Köpenick durch Rettungsfahrzeuge im Blaulichtbetrieb deutlich erschwert wird? Weiterlesen
Finanzierung von Betreuungsvereinen
Drucksache 18 / 10 811 - Wie viele Betreuungsvereine gibt es in Berlin und in welchem Umfang werden diese gefördert (bitte nach Bezirken aufschlüsseln.)? Weiterlesen
Strom- und Gassperren in Berlin 2016
Drucksache 18 / 10 893 - Wie vielen Haushalten wurde 2016 die Unterbrechung der Strom- oder Gasversorgung angedroht? (bitte aufschlüsseln nach Energieträger, Bezirk und Monat) Weiterlesen
Leistungskürzungen für Geflüchtete im Regelkreis des SGB II
Drucksache 18 / 10 810 - 1. Wie bewertet der Senat die Tatsache, dass – nach Meldungen von Beratungsstellen – anerkannten Flüchtlingen auf Basis der Fachlichen Weisungen der Bundesagentur für Arbeit, nach denen auch dann von einer Bedarfsgemeinschaft auszugehen ist, wenn der Ehepartner noch im Herkunftsland oder in einem Flüchtlingslager in einem… Weiterlesen
Ausbildungsmessen in Berlin
Drucksache 18 / 10 675 - Welche Ausbildungsmessen oder ähnliche Veranstaltungen (Ausbildungstage etc.) gibt es in Berlin und wo finden sie statt (bitte nach Bezirken aufführen)? Weiterlesen
Situation von geflüchteten Menschen mit Behinderungen (I): Wohnen
Drucksache 18 / 10 712 - 1. Wie viele barrierefreie Plätze in Erstaufnahmeeinrichtungen, Gemeinschaftsunterkünften, Notunterkünften und Hostels/Pensionen existieren in Berlin? (Bitte nach Art der Unterkunft aufschlüsseln.) Weiterlesen
Niederflur-Straßenbahnfahrzeuge
Drucksache 18 / 10 677 - Wie viele Tatra-Kurzgelenktriebwagen sind im Netz der BVG insgesamt noch im Betrieb? Weiterlesen
Jeden zweiten Freitag im Monat findet von 17:00 Uhr bis 18:30 Uhr eine kostenlose und unverbindliche Sozialrechtsberatung mit unserem Anwalt Dennis Mitra statt.
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